Podcast: BAdW-Cast
Erschienen: 13.02.2024
Dauer: 00:17:57
Die AfD gewinnt bei Prognosen oder zuletzt der Wiederholungswahl in Berlin an Stimmen - wird das auch für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gelten? Zugleich stellt die Partei in ihren Aussagen, wie auch dem Umgang mit Rechtsextremen, eine reale Bedrohung für die Demokratie dar. Kann man ihr irgendwie Einhalt gebieten? Gibt es juristische Mittel dazu? Das sagt uns unser Akademiemitglied Prof. Dr. Christian Walter. Zum Inhalt Parteiverbot auf Bundesebene, Verbot der AfD-Landesverbände, Entzug der Parteifinanzierung, Verbot der Jugendorganisation, Grundrechtsverwirkung gegen einzelne Akteure, wie Björn Höcke - was könnten probate Mittel sein, um juristisch gegen die AfD vorzugehen? Und wo sind die Fallstricke? Nach dem vom Recherchekollektiv CORRECTIV aufgedeckten Geheimtreffen von AfD, Werteunion und Rechtsextremen erschien ein Vorgehen gegen die AfD unumgänglich. Aus juristischer Sicht ist die Lage aber komplizierter als man annehmen würde. Wer spricht Prof. Dr. Christian Walter hat den Lehrstuhl für Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München inne. Er ist Mitglied der BAdW und leitet hier das Projekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie". Dr. Laura Räuber ist Referentin für Digitale Kommunikation bei der BAdW Einleser: Alina Penzel, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der BAdW Recherche, Skript, Interview, Postproduktion: Dr. Laura Räuber Quellen badw.de. Hass und Hetze: Hate Speech, Drohungen, Attentate (Podcast): https://badw.de/die-akademie/presse/podcast/podcast-details/detail/hass-und-hetze-hate-speech-drohungen-attentate.html Deutschlandfunk.de. Rechtsextremismus. Was spricht für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren? 16.01.24:https://www.deutschlandfunk.de/afd-verbot-102.html Faz.net. Correctiv-Bericht tut dem AfD-Zulauf keinen Abbruch. 25.01.24: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/grosser-zulauf-bei-der-afd-wie-der-correctiv-bericht-der-partei-hilft-19474119.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1706206776 Tagesschau.de. Abstimmung in Berlin. Wahl mit begrenzter Signalwirkung. 12.02.24:https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/berlin-wiederholung-bundestagswahl-104.html Tagesschau.de. ARD-DeutschlandTrendKnappe Mehrheit gegen AfD-Verbotsverfahren. 01.02.24: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3414.html Tagesspiegel.de. AfD-Ergebnis in Berlin: Es lässt sich kein „Demo-Effekt“ ableiten. 12.02.24: https://www.tagesspiegel.de/politik/afd-ergebnis-in-berlin-es-lasst-sich-kein-demo-effekt-ableiten-11200252.html Tagesspiegel.de. AfD verdoppelt sich Insa zufolge: Grüne verlieren in Umfrage die Hälfte ihrer Stimmen. 13.02.24: https://www.tagesspiegel.de/politik/insa-erhebung-zur-europawahl-grune-in-umfrage-halbiert-afd-verdoppelt-11202538.html t-online.de. Exklusive Insa-Umfrage. Europawahl: Grüne halbieren Ergebnis, AfD verdoppelt. 13.02.24:https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100342458/europawahl-gruene-halbieren-ergebnis-afd-verdoppelt-umfrage.html Spiegel.de. Jurist über AfD-Umfragehoch. Wenn Verfassungsfeinde an die Macht kommen – wie wehrt sich die Demokratie dann? 30.01.24: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-thueringen-wenn-verfassungsfeinde-an-die-macht-kommen-wie-kann-sich-die-demokratie-dann-wehren-a-cff11862-56ff-4090-879c-13bde912f947 Spiegel.de. Landtagswahl in Thüringen. Warum die Machtübernahme durch die AfD schon früher beginnen könnte, als viele glauben. 26.11.23:https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/thueringen-was-droht-wenn-die-afd-im-landtag-den-chefsessel-bekommt-a-c17365dd-0002-41f6-afff-cb34c81e5d95 sueddeutsche.de. Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl. 09.01.24: https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-gegenwind-von-der-strasse-afd-verliert-landratswahl-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240129-99-789922 Sueddeutsche.de. Potsdamer Treffen: Mehr Beteiligung der AfD als bisher bekannt. 30.01.24: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/afd-potsdamer-treffen-weidel-remigration-rechtsextremismus-e341854/ SWR.de. BW-Fraktionschef Baron will Grüne Jugend beobachten lassen. AfD-Politiker erntet Kritik nach Äußerungen über Verfassungsschutz-Vorgehen. 02.02.24: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-fraktionschef-bw-will-gruene-jugend-vom-verfassungsschutz-beobachten-lassen-100.html
